Nächster Verkauf nach China?

Die deutsche Regierung hat offiziell bestätigt, dass ein Investitionsprüfungsverfahren zum geplanten Verkauf einer Chipfabrik der Dortmunder Firma Elmos Semiconductor an eine Tochter des chinesischen Konzerns Sai MicroElectronics läuft. Am Donnerstag hatte das „Handelsblatt“ berichtet, dass die Bundesregierung die Übernahme voraussichtlich genehmigen werde. Ein Sprecher des zuständigen Bundeswirtschaftsministeriums sagte am Freitag in Berlin, die Prüfung einer möglichen Übernahme von Elmos durch die schwedische Firma Silex Microsystems, eine Tochter des chinesischen Sai-Konzerns, werde „rechtzeitig abgeschlossen“.

Nach Informationen des „Handelsblatts“ rät das Bundesamt für Verfassungsschutz von einer Genehmigung des Deals ab. Grund sei die Gefahr einer zunehmenden Abhängigkeit von China auf dem Halbleitermarkt.
Elmos hatte Ende vergangenen Jahres angekündigt, ihre Waferproduktion in Dortmund für insgesamt rund 85 Millionen Euro an den schwedischen Konkurrenten Silex verkaufen zu wollen. Elmos entwickelt, produziert und vertreibt Halbleiter vor allem für den Einsatz in Autos.

Dem Vernehmen nach prüft das Bundeswirtschaftsministerium derzeit weitere geplante Investitionen, bei denen chinesische Unternehmen oder deren Tochtergesellschaften zukaufen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, das Kanzleramt habe erst am Donnerstag aus den Medien von dem geplanten Geschäft in Dortmund erfahren. Bundeskanzler Olaf Scholz wird nächste Woche nach China reisen.

Eine Sprecherin der EU-Kommission verwies am Freitag grundsätzlich auf die EU-Regeln zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen, die seit Oktober 2020 in Kraft sind. Damit sollen mögliche Maßnahmen koordiniert werden, wenn der Eindruck entsteht, „dass eine potenzielle Transaktion eine Bedrohung für die Sicherheit oder die öffentliche Ordnung der Europäischen Union darstellen kann.“ Demnach ist ein EU-Land verpflichtet, die EU-Kommission und andere Mitgliedsstaaten über jede ausländische Direktinvestition zu informieren, die in diesem Land in Erwägung gezogen wird. Es könnten dann Gegenmaßnahmen vorgeschlagen werden, um beispielsweise Risiken für die öffentliche Sicherheit zu verringern.