BDI

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Chancen für einen vorgezogenen Kohleausstieg in Deutschland auf 2030 als gering eingeschätzt. Als Grund nannte BDI-Präsident Siegfried Russwurm die fehlende Strategie von Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck über Anreize zum Bau neuer Gaskraftwerke.

Die Ampelkoalition hatte sich darauf verständigt, den Kohleausstieg auf 2030 vorzuziehen, um den Ausstoß klimaschädlichen Kohlendioxids zu verhindern. Bislang ist ein vorgezogener Ausstieg aber nur im Rheinischen Revier beschlossen.

Russwurm kritisierte, dass Habeck noch keine konkreten Pläne vorgelegt habe, wie der Strombedarf in Deutschland nach dem Kohleausstieg gesichert werden soll. „Ohne neue Gaskraftwerke ist ein sicherer und bezahlbarer Stromversorgungsmix nicht möglich“, sagte er.

Habeck hatte angekündigt, bis Ende des Jahres einen Plan für den vorgezogenen Kohleausstieg vorlegen zu wollen. In diesem Plan soll auch die Frage der Gaskraftwerke geklärt werden.

Ich halte die Einschätzung des BDI für nachvollziehbar. Habeck steht vor einer schwierigen Aufgabe, wenn er den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen will. Um den Strombedarf zu sichern, braucht er neue Gaskraftwerke. Doch diese sind umstritten, da sie ebenfalls klimaschädliches Kohlendioxid ausstoßen.

Es bleibt abzuwarten, ob Habeck einen Plan vorlegen kann, der sowohl die Klimaziele als auch die Versorgungssicherheit berücksichtigt.